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Neue Ostpolitik

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Als im Jahr 1969 die sozialliberale Koalition in die Bundesregierung eintrat, kam es zu einem außenpolitischen Kurswechsel. Unter Bundeskanzler Willy Brandt konnten die Spannungen des Ost/West-Konflikts zwischen der BRD und DDR entschärft werden. Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase ein und wurde grundlegend für die deutsch-deutsche Wiedervereinigung 1990.

Vorgeschichte

Nach der deutschen Teilung 1949 wurden BRD und DDR jeweils eng in zwei unterschiedliche Systeme integriert [Kalter Krieg]. Bundeskanzler Konrad Adenauer band die BRD durch die Westintegration politisch und wirtschaftlich an die westliche Staatengemeinschaft. In der DDR kam es auf Betrieben der Sowjetunion hingegen zum Aufbau des Sozialismus, der eine Einparteienherrschaft, unfreie Wahlen und Planwirtschaft zur Folge hatte. Eine Annäherung beider deutscher Teilstaaten wurde dadurch unmöglich gemacht, dass die Bundesregierung den Alleinvertretungsanspruch erließ. Sie erhob damit den Anspruch, die DDR international zu vertreten und drohte durch die Hallstein-Doktrin jedem Staat mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen, der die DDR als völkerrechtlichen Staat anerkannte.1

Neue Ostpolitik

Nach den Bundestagswahlen 1969 kam die sozialliberale Koalition in die Bundesregierung. Willy Brandt und Walter Scheel leiteten einen außenpolitischen Kurswechsel ein und bemühten sich darum, die Beziehungen zur DDR wieder zu verbessern. Zum Schlagwort wurde die Phrase „Wandel durch Annäherung„. Sie gaben den Alleinvertretungsanspruch auf, da in den Vorjahren immer mehr Länder der „Dritten Welt“ die DDR als völkerrechtlichen Staat anerkannt hatten. Willy Brandts Berater Egon Bahr erarbeitete folglich ein Konzept, das die Außenpolitik mit dem Osten auf eine neue Grundlage stellen sollte. Wichtige Bestandteile der Neuen Ostpolitik waren der Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, das Viermächteabkommen, das Transitabkommen, der Grundlagenvertrag und Prager Vertrag.2

Folgen

Die Neue Ostpolitik markierte eine historische Wende des Ost/West-Konflikts, da die unterzeichnenden Staaten erstmals den Status quo akzeptierten. Die wichtigsten Beschlüsse zwischen BRD und DDR beinhaltete der Grundlagenvertrag. Beide Teilstaaten entwickelten folglich gutnachbarliche Beziehungen zueinander, akzeptierten die Grenzen als unverletzlich und verpflichteten sich dazu, den jeweiligen anderen Staat nicht international vertreten zu dürfen. Auch die Reiseeinschränkungen zwischen Ost und West konnten wieder erleichtert werden. Auf die völkerrechtliche Anerkennung der DDR verzichtete die BRD jedoch weiterhin. Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase des Kalten Kriegs ein und konnte die Beziehungen normalisieren. Dadurch wurden BRD und DDR 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. Auf langfristige Sicht wurde dieser Kurswechsel zur Grundlage der deutsch-deutschen Wiedervereinigung 1990.3






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