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Entspannungspolitik


Die Entspannungspolitik der 1970er Jahre ermöglichte eine allgemeine Entschärfung des Ost/West-Konflikts. Indem Bundeskanzler Willy Brandt eine Neue Ostpolitik betrieb, verbesserte er die Beziehungen zwischen der BRD und DDR. Mit dem Konzept „Wandel durch Annäherung“ sollte die Idee einer deutsch-deutschen Wiedervereinigung am Leben erhalten werden. Im Mittelpunkt standen die internationale Friedenssicherung, menschliche Erleichterungen und die Anerkennung der Grenzen.

Vorgeschichte

Im Jahr 1949 waren – unter den Vorzeichen des Kalten Krieges – zwei deutsche Teilstaaten gegründet worden. Während Bundeskanzler Konrad Adenauer die BRD in die westliche Staatengemeinschaft einfügte [Westintegration], wurde die DDR in den von der Sowjetunion beherrschten Ostblock integriert. Beide Staaten grenzten sich politisch und ideologisch voneinander ab. Die BRD erhob seit 1955 den Alleinvertretungsanspruch und verweigerte die völkerrechtliche Anerkennung der DDR. Die zunehmende Abwanderungswelle nach Westen stoppte die DDR-Führung am 13. August 1961 mit dem Bau der Berliner Mauer. Die innerdeutschen Beziehungen kühlten unter den Bedingungen des Ost/West-Konflikts ab.1

Wandel durch Annäherung

Ein politischer Kurswechsel ergab sich mit der seit 1969 amtierenden Bundesregierung unter Willy Brandt. Mit seiner Neuen Ostpolitik wollte er die Beziehungen zwischen Ost und West wieder verbessern. Dafür schloss die BRD zunächst den Moskauer und Warschauer Vertrag. Die nach dem Zweiten Weltkrieg gezogene Westgrenze Polens wurde anerkannt. Das  Viermächteabkommen regelte den zwischenstaatlichen Reiseverkehr und die Anerkennung Berlins als zweigeteilte Stadt. Der Grundlagenvertrag sorgte für ein verbessertes Verhältnis zwischen der BRD und DDR. Die neue Vertragspolitik kam insbesondere durch Egon Bahr zustande, der unter dem Konzept „Wandel durch Annäherung“ die Ost/West-Beziehungen normalisieren konnte.2

Folgen

Infolge der Ostverträge wurde die faktische deutsche Zweistaatlichkeit anerkannt. Die Lockerung der Reisegesetze verbesserte das deutsch-deutsche Verhältnis und ließ die Idee der Wiedervereinigung am Leben erhalten. Die BRD gab darüber hinaus die Hallstein-Doktrin auf. Sie erkannte die DDR staatsrechtlich, aber nicht völkerrechtlich an. Die Neue Ostpolitik ermöglichte eine allgemeine Entspannung des Kalten Krieges. 1973 wurden die BRD und DDR in die UNO aufgenommen. Im selben Jahr folgte die Einsetzung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die DDR-Führung unter Erich Honecker grenzte sich jedoch weiter vom Westen ab. In einer Verfassungsänderung von 1974 distanzierte sie sich von der Zugehörigkeit einer „deutschen Nation“ .3

Verfasst von Fabio Schwabe

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