Ost-West-Konflikt

Das Verhältnis zwischen der BRD und DDR war vor allem in den 1950/60er Jahren vom Ost/West-Konflikt geprägt. Beide deutsche Teilstaaten grenzten sich voneinander ab und wurden in einen West- und Ostblock eingebunden. Die 1949 vollzogene Teilung Deutschlands zementierte der am 13. August 1961 begonnene Bau der Berliner Mauer.

Stalin-Noten

Im Jahr 1952 bot der sowjetische Staatschef Stalin dem Westen die Wiedervereinigung Deutschlands unter der Bedingung der Blockfreiheit an. Bundeskanzler Konrad Adenauer und die Westmächte lehnten dieses Angebot jedoch ab [Quelle]. Sie vermuteten ein Täuschungsmanöver und befürchteten die Ausbreitung des sowjetischen Machtbereichs auf Gesamtdeutschland. Die Ablehnung der Stalin-Noten ließ die letzte Option einer deutsch-deutschen Wiedervereinigung scheitern und eine Lösung der Deutschen Frage verblassen.¹

“Volksaufstand” am 17. Juni 1953

Im Jahr 1951 hatte die DDR-Führung einen 5-Jahresplan entworfen. Als es infolgedessen zu Versorgungsengpässen kam, erhöhte die Regierung die Arbeitsnormen. Streiks und Demonstrationen mündeten am 17. Juni 1953 in einen “Volksaufstand” . Dabei wurden auch Parteibüros, Rathäuser und Gerichte gestürmt. Die Sowjetunion rief den Ausnahmezustand aus und ließ den Aufstand mit Panzern niederschlagen. Es kamen knapp 70 Menschen ums Leben. Der Aufstand des 17. Juni 1953 beförderte die politische und ideologische Abgrenzung zwischen BRD und DDR. Die DDR-Führung sprach von einem “Putschversuch westdeutscher Faschisten” . In der BRD war der 17. Juni bis 1990 ein nationaler Gedenktag.²

Alleinvertretungsanspruch der BRD

Die BRD beanspruchte seit 1955 die alleinige Vertretung des gesamtdeutschen Volkes [Alleinvertretungsanspruch]. Sie erkannte die DDR nicht als völkerrechtlichen Staat an, weil dort keine freien Wahlen existierten und eine de facto SED-Parteidiktatur bestand. Das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes verbot darüber hinaus die faktische Teilung Deutschlands in zwei Teilstaaten. Außenpolitisch verweigerte die BRD im Rahmen der Hallstein-Doktrin Staaten, die die DDR völkerrechtlich anerkannten, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Die DDR sollte auf diese Weise international isoliert werden.³

Deutsche Teilung und Kalter Krieg

Die deutsch-deutsche Teilung kann nur im Kontext des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion verstanden werden. Seit 1947 betrieben die USA eine Containment-Politik, die den sowjetischen Kommunismus weltweit eindämmen sollte. Die Grenze der bipolaren Weltordnung verlief seit 1949 mitten durch Deutschland. Beide Supermächte integrierten den jeweiligen deutschen Teilstaat in ihren Machtblock. Seit 1955/56 verfügten die BRD und DDR auch über eigene Streitkräfte. Die BRD gehörte der NATO, die DDR dem Warschauer Pakt an. Die ideologische Abgrenzung ließ die Idee der Wiedervereinigung in weite Ferne rücken. Erst infolge der Neuen Ostpolitik in den 1970er Jahren gewann sie wieder an Bedeutung.⁴

Berlin als Symbol des Kalten Krieges

Berlin war seit 1945 einer alliierten Besatzungsbehörde unterstellt worden. Infolge der doppelten Staatsgründung wurde Berlin im Jahr 1949 in West– und Ostberlin geteilt. Diese als “Eiserner Vorhang” bezeichnete Grenze erhielt im Zeichen des Kalten Krieges einen symbolischen Charakter. Die Sowjetunion beanspruchte mehrmals – beispielsweise bei der Berlin-Krise 1958 – die Eingliederung Gesamtberlins in das Staatsgebiet der DDR. Grund dafür war die zunehmende Abwanderungswelle von DDR-Bürgern in den Westen. Der Fluchtbewegung setzte die DDR-Führung am 13. August 1961 mit dem Bau der Berliner Mauer ein Ende.⁵