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Innenpolitik


Nach der Reichsgründung 1871 bemühte sich Reichskanzler Otto von Bismarck um eine stabilisierende Innenpolitik. Dafür suchte er ständig nach Mehrheiten im Reichstag, damit die Politik in seinem Sinne gestaltet werden konnte. Bismarcks Innenpolitik prägte zudem ein andauernder Kampf gegen Katholizismus und Sozialdemokratie, die er als „Reichsfeinde“ bezeichnete.

Kulturkampf

In den 1870er Jahren führte Bismarck einen Kulturkampf gegen die katholische Kirche und die Zentrumspartei. Für ihn war der Katholizismus nicht mit dem protestantisch dominierten Kaiserreich vereinbar. Staat und Kirche sollten getrennt werden. Um den Katholizismus im Reich zurückzudrängen, ergriff Bismarck einige politische Maßnahmen. Dazu gehörten der Kanzelparagraf, das Schulaufsichtsgesetz, Verbot des Jesuitenordens, Einführung der ZivileheBrotkorbgesetz und Klostergesetz. Für den Kulturkampf wurde Bismarck von den Liberalen unterstützt.1

Kurswechsel 1878

Im Jahr 1878 leitete Bismarck einen innenpolitischen Kurswechsel ein. Die deutsche Landwirtschaft und Schwerindustrie standen den günstigen Importen aus dem Ausland machtlos gegenüber. Um deutsche Produkte zu schützen, ersetzte er den Freihandel durch eine Schutzzollpolitik. Daraufhin wendeten sich wiederum die Liberalen von Bismarck ab, weil sie den Protektionismus ablehnten. In dieser Situation erklärte er die aufstrebende Sozialdemokratie zu neuen Reichsfeinden. Bismarck machte sie für zwei Attentatsversuche auf Kaiser Wilhelm I. verantwortlich und schürte Ängste.2

Sozialistengesetz

Die zwei Attentatsversuche auf den Kaiser nutzte Bismarck für die Auflösung des Reichstags. Aus den Neuwahlen gingen die Zentrumspartei und Konservativen gestärkt hervor. Bismarck erhielt somit die notwendige Mehrheit für das sogenannte Sozialistengesetz. Damit wurden politische Aktivitäten der Sozialdemokratie verboten. Durch diesen Kurswechsel neigte sich der Kulturkampf allmählich dem Ende zu. Die Zentrumspartei unterstützte nun Bismarcks Politik, die Liberalen wendeten sich von ihr ab.3

Sozialgesetzgebung

Einerseits versuchte Bismarcks den politischen Einfluss der Sozialdemokratie möglichst einzuschränken. Andererseits kam er ihren grundlegenden Forderungen entgegen, indem er eine staatliche Sozialgesetzgebung einführte. Dazu gehörten die Kranken-, Unfall- sowie Alters- und Invalidenversicherung. Bismarck wollte damit die Arbeiter an den Staat binden und von der Politik fernhalten. Dieser Plan ging allerdings nicht auf. Die Sozialdemokratie entwickelte sich bis 1914 zur stärksten politischen Partei im Reichstag.4

Bündnispolitik

Bismarcks Außenpolitik war nach 1871 von einer defensiven Bündnispolitik geprägt. Seiner Meinung nach war das Reich „saturiert“ . Ihm ging es vor allem um eine Isolierung Frankreichs. Um sein Reich außenpolitisch abzusichern, schloss er 1879 den Zweibund, 1881 das Dreikaiserbündnis und 1887 den Rückversicherungsvertrag. Deutschland sollte seiner Meinung nach die Rolle als Vermittler – und nicht als Kriegstreiber – übernehmen. Diese Rolle nahm er auf dem Berliner Kongress 1878 wahr, als er einen Interessenausgleich zwischen Russland uns Österreich herbeiführte. Bismarcks Bündnispolitik bewährte bis zu seiner Entlassung im Jahr 1890 als stabil. Mit dem Regierungsantritt von Kaiser Wilhelm II. wurde die deutsche Außenpolitik zunehmend aggressiver.5

Verfasst von Fabio Schwabe

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