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EU-Osterweiterung


Am 1. Mai 2004 traten zehn Länder aus Mittel- und Osteuropa der Europäischen Union bei. Diese EU-Osterweiterung führte in den Beitrittsländern neue wirtschaftliche Strukturen herbei und erbrachte ein allgemeines Wirtschaftswachstum. Trotzdem gibt es bis heute andauernde strukturelle Probleme, die das politische System der EU vor schwierige Herausforderungen stellen.

Vorgeschichte

Der Zusammenbruch des „Ostblocks“ 1989/90 markierte einen historischen Wendepunkt. Nun ergaben sich neue Möglichkeiten, die mittel- und osteuropäischen Länder politisch, wirtschaftlich und kulturell an die EU zu binden. Was ein Land für den EU-Beitritt selbst tun muss, wurde im Juni 1993 in den Kopenhagener Kriterien festgeschrieben. In den frühen 1990er Jahren wurden bereits zahlreiche Assoziierungsabkommen mit den ehemaligen Ostblock-Staaten abgeschlossen, um den Handel zu liberalisieren und die wirtschaftlichen Strukturen anzugleichen. Die Beitrittsverhandlungen fanden zwischen 1997 und 2002 statt.

EU-Beitritt 2004/2007

Im Jahr 2003 entschieden sich die Beitrittsländer per Referendum für den EU-Beitritt. In Zypern galt eine Sonderregelung. Am 1. Mai 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, Zypern, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn der EU bei. Infolge dessen erhielten die dort lebenden Menschen die Unionsbürgerschaft. Es wurden einige Übergangsregelungen getroffen. So wurde die Arbeitnehmerfreizügigkeit für eine befristete Zeit ausgesetzt, um eine Abwanderungswelle in die westlichen EU-Mitgliedsstaaten zu verhindern. Im Jahr 2004 endeten darüber hinaus die Beitrittsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien. Beide Länder wurden am 1. Januar 2007 EU-Mitglied. Die Bevölkerung der EU wuchs auf ca. 500 Millionen Menschen an.

Folgen und Kritik

Die EU-Osterweiterung hatte eine flächendeckende Vergrößerung des EU-Territoriums zur Folge. Im 2007 unterzeichneten Vertrag von Lissabon wurde das politische System der EU handlungsfähiger und demokratischer gemacht. Die Beitrittsländer erhielten neue wirtschaftliche Strukturen und konnten deutliche Wachstumsraten erzielen. Die EU-Osterweiterung wird bis heute weiterhin kritisch betrachtet. Einerseits sind die Kosten für die strukturellen Aufbauhilfen hoch. Andererseits profitieren die älteren EU-Mitgliedsstaaten von neuen Absatzmärkten in Mittel- und Osteuropa. Polen und Ungarn geraten immer wieder aufgrund Verstöße gegen die EU-Werte – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte – in den Fokus. Daher führte die EU-Kommission schon einige Vertragsverletzungsverfahren durch.

Verfasst von Fabio Schwabe

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