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  • Der liberale Politiker Hugo Preuß (DDP) gilt als Der liberale Politiker Hugo Preuß (DDP) gilt als "Vater" der Weimarer Reichsverfassung
  • Friedrich Ebert (SPD), erster Reichspräsident der Weimarer Republik von 1919 bis 1925Friedrich Ebert (SPD), erster Reichspräsident der Weimarer Republik von 1919 bis 1925
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  • Paul von Hindenburg wurde 1925 neuer Reichspräsident. 1930 setzte er die Demokratie durch seine Notverordnungen praktisch außer KraftPaul von Hindenburg wurde 1925 neuer Reichspräsident. 1930 setzte er die Demokratie durch seine Notverordnungen praktisch außer Kraft

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Quellenverweise

Weimarer Verfassung

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Mit der Niederlage des Ersten Weltkriegs und dem Ende des Kaiserreichs wurde Deutschland 1919 erstmals eine parlamentarische Republik. Ebenso wurden in der Weimarer Verfassung Freiheits- und Grundrechte, die es im Kaiserreich nicht gegeben hatte, festgeschrieben. Um dem Parlament einen nicht zu großen Einfluss zu überlassen, wurde der Reichspräsident mit wichtigen Kompetenzen ausgestattet. Als „Ersatzkaiser“ konnte er das Parlament auflösen und Notverordnungen erlassen.

Nationalversammlung

Auf den Wahlen zur Nationalversammlung im Januar 1919 wurden die Interessen der demokratischen Parteien bestätigt. Die erste Regierungskoalition bestand aus SPD, Zentrum und DDP. Als Nationalfarben konstituierten sich schwarz-rot-gold, die Farben der demokratischen Bewegungen in der Revolution 1848/49. Auf der Nationalversammlung wurden die Prinzipien der Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Grundrechte eingeführt. Erstmals waren auch volljährige Frauen wahlberechtigt. Die Entwürfe der Verfassung gehen auf den liberalen Politiker Hugo Preuß zurück1.

Merkmale der Verfassung

Das politische System der Republik beinhaltete folgende Elemente: zum einen war es eine repräsentative Demokratie, in der die Parteien im Parlament die Interessen des Volks vertraten. Zum anderen kann die Demokratie auch als plebiszitär bezeichnet werden, weil einige Beschlüsse im Parlament durch einen direkten Volksentscheid beeinflusst werden konnten. Darüber hinaus glich die Demokratie einem Präsidialprinzip, weil der Reichspräsident als „Ersatzkaiser“ mit wichtigen Kompetenzen ausgestattet war2.

Reichspräsident als Ersatzkaiser

Das Amt des Reichspräsidenten war praktisch das Gegengewicht zum Reichstag. Er hatte eine starke Stellung, war Oberbefehlshaber der Streitkräfte und konnte den Reichstag mit Artikel 25 jederzeit auflösen. Ihm stand das recht zu, den Reichskanzler zu ernennen und entlassen. Im Falle einer staatlichen Ausnahmesituation war er mit Artikel 48 dazu befugt, Notverordnungen zu erlassen. Von dieser Möglichkeit machte vor allem Reichspräsident Hindenburg ab 1930 Gebrauch, als die Parteien im Reichstag nicht mehr in der Lage waren, regierungsfähige Koalitionen zu bilden. Damit wurde das demokratische System praktisch außer Kraft gesetzt3.

Strukturelle Probleme

Das System der Weimarer Verfassung stellte sich an einigen Stellen als zu demokratisch heraus. Da die Möglichkeit bestand, einen vom Reichstag beschlossenen Gesetzentwurf durch einen direkten Volksentscheid außer Kraft zu setzen, wurde die Unfähigkeit dieser Demokratie offensichtlich. Des Weiteren gab es das Problem, dass eine 5-Prozent-Klausel für den Eintritt einer Partei in den Reichstag nicht festgeschrieben war. So gab es zahlreiche zersplitterte Parteien, die das Parlament vor große Herausforderungen stellten. Als sich die Parteien ab 1930 nicht mehr auf eine Koalition einigen konnten, ersetzte der Reichspräsident die Regierung durch Präsidialkabinette. Damit setzte er das demokratische System außer Kraft, bevor die NSDAP 1933 in die Regierung eintrat und sich zur staatstragenden Partei etablierte.

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