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Preußischer Heereskonflikt

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Zwischen 1859 und 1866 kam es in Preußen zu einem Konflikt zwischen König und Parlament. Wilhelm I. plante eine umfassende Modernisierung des preußischen Heeres. Diesem Vorhaben widersetzte sich jedoch das Abgeordnetenhaus, in dem die Liberalen in der Überzahl waren. Als Wilhelm I. im Jahr 1862 Otto von Bismarck zum neuen Ministerpräsidenten berief, wurde der Heereskonflikt zugunsten der Krone entschieden. Bismarck hatte in der preußischen Verfassung eine Lücke erkannt und setzte die Heeresreform damit ohne parlamentarische Beteiligung durch. Mit der Einführung eines stehenden Heeres wurde schließlich die Grundlage für Preußens militärischen Erfolge in den Einigungskriegen geschaffen.

Ursachen

Während der Revolution 1848/49 war für Preußen erstmals eine Verfassung verabschiedet worden. Der König war nun in seiner Macht eingeschränkt. Das Abgeordnetenhaus verfügte über das Budgetrecht und durfte über die Kosten für das Militär entscheiden. Nachdem Wilhelm I. 1858 zum neuen Regent ernannt worden war, wollte er die preußische Armee umfassend modernisieren. Das Militär sollte aufgestockt und die Wehrpflicht verlängert werden. Darüber hinaus plante Wilhelm I. die Einführung eines stehenden Heeres, das die bisherige Landwehr ersetzten sollte. Entgegen diesen Absichten stellte sich jedoch das preußische Abgeordnetenhaus. Es wollte die Wehrpflicht auf zwei Jahre begrenzen, die Landwehr bewahren und weniger Geldmittel aufbringen. Obwohl das Abgeordnetenhaus dennoch neun Millionen Taler bewilligte, forderte Wilhelm I. daraufhin weitere fünf Millionen Taler. 1861 kam es daher im Abgeordnetenhaus zur Abspaltung der „Fortschrittspartei“ von den Liberalen. Anhänger der „Fortschrittspartei“ verfügten über eine Zweidrittelmehrheit im Abgeordnetenhaus und waren für den König eine starke Opposition. Die entscheidende Wende erfolgte mit Bismarcks Einsetzung als Ministerpräsident.

Lösung des Heereskonflikts

Am 23. September 1862 wurde Otto von Bismarck von Wilhelm I. zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Dieser versuchte im Konflikt zwischen König und Parlament zunächst mithilfe von Verhandlungen zu vermitteln. Er stellte sich aber schließlich auf die Seite des Königs und löste den Konflikt mit Verfassungsbruch. Bismarck fand in der preußischen Verfassung keine Antwort auf die Frage, wie ein derartiger Konflikt zwischen Krone und Parlament entschieden werden würde. Dies wird auch als „Lückentheorie“ bezeichnet. Er folgerte daraus, dass sich in diesem Fall der König durchzusetzen hat, weil er über die Unterstützung des Militärs verfüge. Damit regierte Bismarck in den Folgejahren ohne Beteiligung des Parlaments und setzte die Heeresreform konsequent durch.

Folgen

Bismarcks Lösung des Heereskonflikts hatte bei den Liberalen zunächst Abneigung und Misstrauen zur Folge. Mithilfe der Heeresreform wurden für Preußen aber die Grundlagen für die militärischen Erfolge in den Einigungskriegen zwischen 1864 und 1871 geschaffen. Bismarck versuchte die innenpolitischen Gegensätze mit außenpolitischen Erfolgen zu kompensieren. Mithilfe seiner „Blut und Eisen-Strategie“ wurde Preußen zum Motor der deutschen Einigung, sodass es 1871 zur Reichsgründung kam. Durch diese Politik konnte er schließlich wieder einige Liberale auf seine Seite holen, weil auch diese für die nationale Einheit Deutschlands plädierten und dadurch eigene politische Rechte aufgaben. Nach dem Sieg im Deutsch-Dänischen Krieg 1866 beendete Bismarck den Heereskonflikt mit der Indemnitätsvorlage. Die Liberalen waren folglich in „Nationalliberale“ und der „Fortschrittspartei“ gespalten.

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1859 - 1866


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