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Quellenverweise

Französische Verfassung (1791)

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Am 3. September 1791 verabschiedete die französische Nationalversammlung die erste Verfassung in Frankreich, das damit endgültig zur konstitutionellen Monarchie wurde. Der König stand nun nicht mehr über den Gesetzen, sondern musste sich an festgeschriebene Regeln und Pflichten halten. Die Regierung wurde in Exekutive, Legislative und Judikative aufgeteilt. Zum höchsten politischen Träger konstituierte sich das Großbürgertum.

Vorgeschichte

Seitdem sich der Dritte Stand am 17. Juni 1789 zur Nationalversammlung erklärt und drei Tage später den Ballhausschwur geleistet hatte, nahm die Französische Revolution ihren Lauf. Eine politische Radikalisierung infolge des Sturms auf die Bastille führte zur Aufhebung des Feudalsystems und Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. Die Ständegesellschaft und Sonderrechte für den Adels und Klerus verloren ihre Wirkung. König Ludwig XVI.. musste sich dem politischen Druck der Nationalversammlung beugen und eingestehen, dass die Zeit des absolutistischen Ancien Regime vorbei war.

Verfassung von 1791

Am 3. September 1791 vollendete die französische Nationalversammlung ihre politischen Reformen und verabschiedete die erste Verfassung für Frankreich. Der König durfte seine Krone behalten, war jedoch an konstitutionelle Regeln und Pflichten gebunden. Die Herrschaft ging nicht mehr allein vom König aus, sondern wurde in die drei Organe ExekutiveLegislative und Judikative aufgeteilt. Die Nationalversammlung war in der Legislative für Gesetzgebung zuständig und besaß eine Kontrollfunktion über Gerichte und Minister. In der Exekutive stand der König, der seine Minister ernennen und entlassen durfte. Außerdem konnte er gegen die Gesetze der Legislative ein Veto einlegen. Gemeinsam mit der Nationalversammlung verfügte der König über die Streitkräfte.

Bedeutung

Die französische Verfassung von 1791 setzte die politischen Ideale der Aufklärung, insbesondere von Rousseau und Montesquieu, in die politische Praxis um. Von ihr konnten aber längst nicht alle profitieren. Der größte Nutznießer dieser Verfassung war das Großbürgertum, das aufgrund seiner finanziellen Vorteile in der Politik mitwirken konnte. Das Wahlrecht galt nur für männliche Franzosen, die mindestens 25 Jahre alt waren und ein Steueraufkommen von 3 livre hatten. Diese wurden als Aktivbürger bezeichnet. Von diesen Aktivbürgern konnte nur eine begrenzte Anzahl Wahlmänner wählen, die über die Wahl der Abgeordneten bestimmen durften. Es handelte sich demzufolge um ein indirektes Wahlsystem, das größtenteils dem besitzenden Großbürgertum zugute kam (Zensuswahlrecht). Im weiteren Verlauf der Revolution wurde dieses System von den städtischen Unterschichten kritisiert und führte in die Schreckensherrschaft der Jakobiner.






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