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Entspannungspolitik

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Als sich die Bundesregierung 1969 in der sozialliberalen Koalition mit Bundeskanzler Brandt und Außenminister Scheel neu formierte, wurde ein neuer Weg für die Vertragspolitik mit dem Osten geschaffen. Dieser Kurswechsel der BRD wird allgemein als Neue Ostpolitik bezeichnet, die die Beziehungen zwischen Ost und West wieder verbessern konnte1.

Neue Ostpolitik

Bundeskanzler Brandt folgerte aus der Abgrenzung beider Machtblöcke, dass die Politik nun vom Status quo ausgehen müsse und die Beziehungen untereinander besser zu pflegen seien. Schließlich sollte der gegenseitige Kontakt der Menschen in beiden Staaten nicht abbrechen und ihnen die Reiseeinschränkungen erleichtert werden. Da die DDR in den Vorjahren von anderen Ländern immer häufiger als völkerrechtlicher Staat anerkannt worden war, war die Bundesregierung entschieden zu handeln2. Um die Lebensverhältnisse der Menschen in Berlin zu verbessern, ebnete die sozialliberale Koalition einen neuen Weg zur Entschärfung des Ost-West-Konflikts. Durch den Grundlagenvertrag wurden die bestehenden Grenzen anerkannt und Maßnahmen zur Zusammenarbeit getroffen. Des Weiteren wurden die strengen Reisegesetze durch das  Transitabkommen etwas gelockert3.

„Wandel durch Annäherung“

Ohne die Anerkennung der bestehenden Grenzen hätte es keine politische Zusammenarbeit mit der DDR geben können. Für die BRD war die Wiedervereinigung weiterhin von Bedeutung und laut Grundgesetz eine bestehende Verpflichtung. Demnach hoffte Willy Brandt darauf, dass die DDR mit Zustimmung der Sowjetunion reformiert werden könnte. Durch menschliche Erleichterungen und Lockerung der Grenzen sollte die Idee der deutsch-deutschen Wiedervereinigung wieder eine Rolle spielen. Dieser Wandel durch Annäherung war schließlich grundlegend dafür, dass beide deutsche Staaten nun gutnachbarliche Beziehungen entwickelten und begünstigte eine globale Entspannung des Kalten Kriegs. Erstmalig wurde die Oder-Neiße-Grenze zu Polen offiziell anerkannt. Die Neue Ostpolitik schuf ebenso die Voraussetzung für die Einberufung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
1973 wurden BRD und DDR schließlich in die Vereinten Nationen aufgenommen4.

 Abgrenzung der DDR

Für die DDR-Regierung unter Generalsekretär Erich Honecker hatte die neue Vertragspolitik mit der BRD auch seine Schattenseite. Durch die Lockerung der Reisegesetze explodierten die Besucherzahlen zwischen Ost und West in erheblicher Weise. Daher wuchs in der Führungselite der DDR die Sorge, dass sich der zunehmende Konsum westlicher Medien negativ auf den inneren Zusammenhalt auswirken und die Stabilität bedrohen könne. Honecker vertrat die Ansicht, sich weiterhin von der imperialistischen Bundesrepublik abzugrenzen. Die DDR benannte sich 1974 vom sozialistischen Staat deutscher Nation in den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern um. Die Verwendung des Wortes „deutsch“ sollte eingeschränkt werden, um sich von der BRD scharf abzugrenzen. Selbst die Nationalhymne mit der Strophe „Deutschland einig Vaterland“ durfte nicht mehr gesungen werden. Mit dem Ausbau des Sicherheitsapparates durch die Stasi wurde die innere Stabilität gewährleistet5.






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