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Wiedervereinigung Deutschlands

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Trotz der durch die Neue Ostpolitik verbesserten Beziehungen zum Westen hielt SED-Generalsekretär Erich Honecker am bestehenden DDR-System fest und verweigerte innenpolitische Reformen. Ungarn hatte sich Ende der 1980er Jahren bereits vom kommunistischem Herrschaftsbereich im Ostblock herausgelöst und die Grenze zu Österreich geöffnet. Dies wurde durch den neuen Kurs des sowjetischen Staatschef Gorbatschow ermöglicht. Perestroika und Glasnost bedeuteten mehr Freiheitsrechte und Unabhängigkeit1. Steigende Ausreiseanträge und Fluchtversuche führten allmählich zum Zusammenbruch des SED-Regimes, das durch die Sowjetunion nach 1945 stabilisiert und überhaupt erst am Leben erhalten werden konnte. Die DDR war nun ganz auf sich allein gestellt.

Kommunalwahlen 1989

Die Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 waren manipulierte und gefälschte Wahlen. In der gesamten Ära der DDR mussten die Wähler nach Einheitslisten stimmen, bei der sie nicht zwischen Kandidaten wählen konnten. Wer eine Wahlkabine benutzte, wurde als politischer Gegner verdächtigt. Bei diesen Wahlen erhob sich schließlich erstmals Protest innerhalb der Bevölkerung gegen die Wahlmanipulation. Die innen- und außenpolitische Lage hatte sich durch den sowjetischen Reformprozess erheblich verändert. Die SED-Spitze um Honecker hatte den Rückhalt verloren und musste noch im gleichen Jahr ihren Rücktritt erklären. Honeckers Nachfolger Egon Krenz konnte die Protestwelle nicht mehr stoppen, die sich durch die Montagsdemonstrationen landesweit ausgebreitet hatte. Der neue Ministerpräsident Hans Modrow stellte sich den Bürgerrechtlern und versuchte damit, den drohenden Untergang der DDR noch zu vermeiden2.

„Mauerfall“

Die Massendemonstrationen erzwangen schließlich den Rücktritt des SED-Regimes. Die Reformbewegung in Polen und Ungarn hatten bereits bestehende Grenzen aufgehoben und zahlreichen Menschen die Flucht aus der DDR ermöglicht. Da die Regierung nun nicht mehr vom sowjetischen Militär unterstützt wurde, stand die DDR kurz vor ihrem Kollaps. Die Proteste überschatteten damit den am 6. Oktober 1989 organisierten 40. Jahrestag der DDR. Da Honecker nicht zu Reformen bereit war und er in seiner Rede den Fortbestand seiner Politik betonte, erreichten die Demonstranten am 9. November schließlich ihren Höhepunkt. Nachdem SED-Funktionär Günter Schabowski auf einer abendlichen Pressekonferenz die Grenze zu Westberlin durch ein Reisegesetz geöffnet hatte, kam es zum historischen „Mauerfall„. Es war das Ende der SED-Herrschaft in der DDR3. Die Gründe für das Scheitern der DDR werden hier nochmals ausführlich behandelt.

Vertragliche Werke

Nach dem „Mauerfall“ folgten verfassungsrechtliche Debatten um die Zukunft der DDR. Auf dem Runden Tisch diskutierten oppositionelle Bürgerrechtler und Vertreter der Regierung um die Auflösung der Staatssicherheit und die Einführung rechtsstaatlicher Regelungen. In der BRD erwies sich Bundeskanzler Helmut Kohl [Biographie] als „Kanzler der Einheit“. Er legte ein Zehn-Punkte-Programm vor, um die deutsche Teilung zu überwinden. Im Mai 1990 folgte der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR. Die Ostmark wurde 1:1 in Deutsche Mark umgetauscht, obwohl der eigentliche Wert deutlich geringer gewesen wäre. Auf den ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR 1990 sprachen sich die politischen Parteien eindeutig für die deutsche Einheit aus. International bedurfte es der Zustimmung der Siegermächte aus dem Zweiten Weltkrieg, um beide Staaten zu vereinen. Im Zwei-Plus-Vier-Vertrag unterzeichneten die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion die Wiedervereinigung und Souveränität Deutschlands [Quelle]. Der im September 1990 geschlossene Einigungsvertrag regelte schließlich den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik und stellte somit die Weichen für die offizielle Wiedervereinigung am 3. Oktober 19904.

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